Protokol

Protokoll des Auftakttreffens von aufstehen Bad Säckingen, Stiftskeller, Rheinbrückstr. 29 am 18.10.2018, 19:30-21 Uhr Anwesende: 10 Personen aus den Lkrs WT und Lörrach Zehn Personen aus den Landkreisen WT und Lörrach trafen sich auf Initiative des Linken Stadtrates von Bad Säckingen Angelo De Rosa im Bad Säckinger Stiftskeller zum Auftakttreffen der linken Sammelbewegung „aufstehen“. Der offizielle Auftakt der als parteiübergreifendes Projekt gedachten linken Sammelbewegung erfolgte am 4.September 2018 in der Bundespressekonferenz mit Sahra Wagenknecht, Bernd Stegemann, Ludger Volmer und Simone Lange in Berlin. Beim ersten Kennenlerntreffen von „aufstehen“ in Bad Säckingen wurde über die Beweggründe der Personen, die sich zum Auftakttreffen zusammengefunden haben, gesprochen, ein Abgleich bestehender Interessen vorgenommen und erste Gedanken zur weiteren Organisation ausgetauscht. 1 Allgemeines - aufstehen hat bisher noch keine festen Strukturen - es besteht eine Homepage: https:www.aufstehen.de, ein Gründungsaufruf: https://www.aufstehen.de/gruendungsaufruf/ und eine Facebook-Seite: https://www.facebook.com/aufstehenbew/ - derzeit läuft auf der Homepage eine Umfrage zu den thematische Schwerpunkten der Bewegung - die lokalen aufstehen-Gruppen formieren und organisieren sich selbstständig - Meinungsbild: es ist nicht schlecht, dass Strukturen und Ziele (noch) nicht klar definiert sind, denn dies birgt Raum für unterschiedliche Beteiligungen - die aufstehen-Bewegung ist mit relativ guten Zahlen gestartet 2 Bad Säckinger Auftakttreffen von aufstehen - inhomogene Gruppe aus 10 Personen, unterschiedlichen Alters und Geschlechts, mit unterschiedlichen (früheren und aktuellen) Partei Zugehörigkeiten oder Mitgliedschaften in NGOs und anderen politischen Gruppierungen, Parteilose und (Regional-)politisch Interessierte. → somit spiegelt die Säckinger Runde das Wesen der Bewegung durch ihre Inhomogenität wieder, was als positiv empfunden wird. - die Beweggründe der Teilnehmenden sind vielseitig: Sorge um die Zukunft Deutschlands bzw. Europas angesichts einer erstarkenden Rechten, Unzufriedenheit über die aktuelle politische Lage, die Arbeit der großen Koalition, der SPD, der etablierten Parteien. Es besteht Einigkeit darüber, dass eine Politik, die sich mit Marginalitäten und Personalfragen mehr beschäftigt als mit den großen sozialpolitischen Fragen der Zeit und sich zunehmend unglaubwürdiger macht (z.B. Diesel-Kompromiss und Beförderung Maaßens) abzulehnen ist. Es wird bemängelt, dass der Politik die Logik abhanden gekommen ist und einer populistischen Debattenkultur entgegengewirkt werden muss. Vorherrschendes Gefühl der Teilnehmenden: ich möchte etwas tun! - obwohl es in Dt eine Mehrheit für linke Themen gibt, vermag die Partei die Linke es nicht, dieses Potential zu aktivieren. Die aufstehen-Bewegung könnte das möglicherweise. Die Frage nach einer durch die Bewegung ausgelösten Spaltung der Partei nervt, vielmehr soll es um linke Haltungen, einen überparteilichen Charakter und um die Arbeit an Sachthemen gehen. These: egal, welche Partei gewählt wird, es ändert sich nicht. - entsprechend dem Gründungsaufruf soll es darum gehen: gemeinsam auf die Strasse gehen, um Druck zu machen. An regionalen Beispielen wie dem Spital kann Bürgerbeteiligung funktionieren. Die Bewegung könnte dazu dienen, regionalpolitisch aktiver zu werden. - Diskussion über Facebook Präsenz der Bewegung: wird kritisch hinterfragt. 3 Organisation - wir werden uns wieder treffen, gerne im 14-tägigen Rhythmus – nächstes Treffen 08.11.2018 um 19:30 Uhr, im Stiftskeller Bad Säckingen. Interessierte sind herzlich eingeladen. - vorerst finden die Treffen im Stiftskeller statt, Angelo organisiert den Raum. - da Angelo viel um die Ohren hat, wäre es super, wenn sich eine andere Person um die Einladung zu den Treffen, die Gesprächsführung, das Protokollieren, eine Mailing-List und die Admin-Funktion des Forums kümmern könnte → Aufgabenverteilung kann beim nächsten Treffen besprochen werden. - bisher macht Angelo die Treffen auf seiner Facebook-Seite und über Whats-App publik → Interessierte sollen angesprochen und eingeladen werden. - Angelo hat ein Forum mit Chatroom eingerichtet: Aufstehen.formieren.de → hier kann sich angemeldet und ausgetauscht werden, gerne mit Klarnamen anmelden. Inhalte sind nur für angemeldete Personen sichtbar, Admin ist Angelo, Inhalte können gelöscht werden. Bei Interesse bitte bei Angelo melden: angeloderosa2066.adr@gmx.de. Wer die Admin-Funktion übernehmen möchte, ist willkommen. - zum nächsten Treffen am 8.11. machen sich die Aufstehler_Innen Gedanken zu Themen, gerne auch mit regionalem Bezug. 4 Termine 08.11.2018 um 19:30 Uhr Zweites aufstehen-Treffen, Stiftskeller, Rheinbrückstr. 29, Bad Säckingen